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Medienmitteilung Gemeindezusammenschluss Wädenswil-Schönenberg-Hütten
verabschiedet Vertrag und Weisung
Der Stadtrat hat die Vorlage betreffend Gemeindezusammenschluss am 12. September 2016 an den Gemeinderat verabschiedet. Dieser hatte am 28. September 2015 aufgrund von Anfragen der Gemeinden Schönenberg und Hütten den Stadtrat ermächtigt, zu einem allfälligen Zusammenschluss bzw. zur allfälligen Eingemeindung Vertragsverhandlungen aufzunehmen. Eine darauf gebildete Steuergruppe, paritätisch zusammengesetzt aus Exekutivvertretern der drei Gemeinden mit Schreibenden, hat sich sogleich an die Aufgabe gemacht und an zahlreichen Sitzungen mit Drittunterstützung die Vorlage erarbeitet. Am 14. Januar und 2. Juni dieses Jahres wurde die Bevölkerung der drei Gemeinden in der Kulturhalle Glärnisch bzw. Reformierten Kirche Wädenswil über das Vorhaben und den Projektstand informiert und das Publikum hatte die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Am 1. Juni dieses Jahres wurde speziell den Mitgliedern des Gemeinderats sowie Parteienvertretern aus Wädenswil der Projektstand erläutert und der Vertrags- und Weisungsentwurf vorgelegt. Gleichzeitig wurde dazu ein Vernehmlassungsverfahren eröffnet. Die Stellungnahmen wurden ausgewertet und die Ergebnisse flossen teilweise in den Vertrag oder in die Weisung ein oder wurden im Fragen-/Antwortkatalog be-rücksichtigt.
Der gemeinsame Vertrag wurde vom Gemeindeamt bereits vorgeprüft und als in Ordnung befunden. Die Weisung dazu gibt die nötigen Erläuterungen und Erklärungen. Ebenso liegen dem Versand die Auswertung der Stellungnahmen, ein allgemeiner Fragen-/Antwortkatalog sowie ganz wichtig die Modellrechnungen bei.
Allgemein hält der Stadtrat fest, dass die Zielvorgaben des Gemeinderats, nämlich
a) Gleichstellung aller Einwohnerinnen und Einwohner, somit keine Sonderrechte, aber auch keine Benachteiligungen;
b) Keine Steuererhöhungen als direkte Folge von Zusammenschlüssen;
c) Einheitliche Gesetzgebung und Gebühren über das gesamte Gemeindegebiet;
d) Zusammenfassen der Verwaltung für das Ausnützen von Synergien;
e) Keine Verkomplizierung der Strukturen und Abläufe;
f) Ausschöpfung der vom Kanton Zürich angebotenen fachlichen und finanziellen Ressourcen;
erreicht werden. Der Stadtrat bewertet den geplanten Zusammenschluss gesamthaft nach wie vor als positiv. Die Berggemeinden hätten klare Vorteile. Wädenswil würde mittel- und langfristig ebenfalls profitieren. Dies zeigen die von Fachleuten erstellten Modellrechnungen.
Es macht auch aus übergeordneter Sicht Sinn, Einheiten zu bilden, welche den stetig steigenden Ansprüchen und Anforderungen an Gemeinden gewachsen sind und möglichst autonom und selbständig ihre Aufgaben erfüllen können. Nicht zuletzt spielt auch der Solidaritätsgedanke mit.
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