Die ARA Schönenberg hat eine Betriebsbewilligung bis 2025. Die bestehenden technischen Anlagen sind auf diese Laufzeit ausgerichtet. Es ist sinnvoll, diese bis dahin weiter zu betreiben und zu amortisieren.

Der Anschluss der Abwasserleitungen von Schönenberg an die ARA Wädenswil erfordert den Bau einer Verbindungsleitung sowie von Pumpwerken. Die Planung und das Bewilligungsverfahren wird einige Zeit in Anspruch nehmen und kann bis 2018 nicht realisiert werden.

Für eine erneute Betriebsbewilligung ab 2025 werden grössere finanzielle und technische Investitionen in die ARA Schönenberg notwendig. Dies bietet Gelegenheit, den Bau einer Verbindungsleitung und der dazugehörigen Sonderbauwerke für den Anschluss an die ARA Wädenswil dannzumal genau zu prüfen.

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Ja, die Infrastruktur der Wasserversorgung war ebenfalls Thema bei den Vorabklärungen. Die Wasserverluste sind im Verhältnis zum Verbrauch etwas höher als im Wädenswiler-Leitungsnetz. Im Moment ist noch nicht bekannt, wo die Verluste entstehen, ob an vielen kleinen Orten oder ob es wenige grosse Lecks sind. Darüber wird eine Netzprüfung Klarheit verschaffen. Da von Hütten dermassen viel Überschusswasser besteht, fällt der Verlust finanziell nicht ins Gewicht. Die Leitungen werden im Laufe der Jahre ins reguläre Sanierungsprogramm aufgenommen, unmittelbar sind keine Aktionen notwendig.

Interessant sind die relativen Grössenverhältnisse zwischen den beiden Wasserversorgungen. Mengenmässig entspricht der gesamte Wasserverbrauch in Schönenberg etwa der Hälfte des Wasserverlustes in Wädenswil.

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Nein, es werden weder in der Legislative noch in der Exekutive zusätzliche Sitze geschaffen. Das Parlament mit der bestehenden Anzahl von 35 Mitgliedern hat eine übliche und angemessene Grösse für vergleichbare Städte im Kanton Zürich.

Dies gilt auch für den Stadtrat mit den bestehenden 7 Mitgliedern, das Präsidium inbegriffen. Die Organisationsstruktur der Verwaltung wird aktuell im Stadtrat abgebildet. Das Gemeindegesetz gibt für den Stadtrat die Mindestanzahl von 5 Mitgliedern vor. Sitzansprüche einzelner Gemeindeteile fallen ausser Betracht. Für Exekutivorgane gilt das Mehrheitswahlverfahren. Somit wird der Stadtrat weiterhin in einem Wahlkreis gewählt.

Eine Vergrösserung von Gemeinderat oder Stadtrat würde zudem gegen die für die Vertragsverhandlungen formulierten Ziele laufen: Gleichstellung aller Einwohnerinnen und Einwohner, somit keine Sonderrechte, aber auch keine Benachteiligungen sowie keine Verkomplizierung der Strukturen und Abläufe.

Nein, es werden keine Wahlkreise eingerichtet, weil gegenüber einem einzigen Wahlkreis keine Vorteile entstehen. Die Anzahl Sitze in einem Wahlkreis bestimmt sich nach der Zahl der Personen, die in einem Wahlkreis wohnhaft sind. Nach provisorischen Berechnungen ergäben sich für den Ortsteil Hütten einen Sitz und für den Ortsteil Schönenberg drei Sitze. Gerade in kleinen Wahlkreisen kann es bei der Unterzuteilung der Sitze auf die Listen infolge Rundungen zu Verschiebungen kommen, die zu anderen als den gewünschten Ergebnissen führen können. Zudem können die Stimmberechtigten nur Personen wählen, die in ihrem Wahlkreis kandidieren.

Wünschenswert ist, dass die Integration der neuen Ortsteile gelingt und gemeinsam Ziele verfolgt werden können. Deshalb wird die erweiterte Gemeinde Wädenswil weiterhin einen einzigen Wahlkreis bilden und die Wählerinnen und Wähler werden für eine angemessene Vertretung der Gemeindeteile sorgen, was heute ja mit Wädenswil und Au bereits der Fall ist.

Im Übrigen kommen nur bei den Proporzwahlen des Kantonsrats (180 Mitglieder) und des Gemeinderats der Stadt Zürich (125 Mitglieder) Wahlkreise zum Tragen. Dies nicht zuletzt aus administrativen Gründen, da die Listen entsprechend lang und für die Stimmberechtigten unüberschaubar würden.

Die OSW gedenkt im Sinne des Volksentscheids aus dem Jahr 2005 ihre Selbständigkeit vorläufig beizubehalten. Das neue Gemeindegesetz, das voraussichtlich auf den 1. Januar 2018 in Kraft tritt, sieht vor, dass auf dem Gebiet von Parlamentsgemeinden keine eigenständigen Schulgemeinden mit Gemeindeversammlung mehr zulässig sind. Sie müssen sich bis zum Ablauf der nächsten ordentlichen Amtsdauer nach dem Inkrafttreten des Gemeindegesetzes auflösen (voraussichtlich 2022). Gegen diese Bestimmung ist beim Bundesgericht ein Verfahren hängig.

Die OSW war gleichwohl in den Prozess des Zusammenschlusses der politischen Gemeinden einbezogen. Ein Vertreter der OSW-Schulpflege ist ständiges Mitglied im Steuerungsausschuss.